09.06.2020 09:20

Virtuelle Verhandlungen vor Gericht

Von: Dr. Thomas Lapp

Erfahrungen – Herausforderungen – Zukunft   Virtuelle Konferenz des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V.

Am 01.01.2002 wurde mit § 128a ZPO die Möglichkeit virtueller Verhandlungen in Form von Video­konferenzen im Zivilprozess eingeführt. Die Norm wurde auf Empfehlung des Rechtsaus­schusses in den Gesetzentwurf eingefügt. Zur Begründung wurde ausgeführt: „Die Modernisierung der Justiz ist nach Auffassung aller Fraktionen eine wichtige Aufgabe, zu der auch der Bundseinen Beitrag leisten müsse. Der Nachholbedarf der Justiz sei offenkundig. …“ (BT-Drucksache 14/6036, 116) Allen Verfah­rensbeteiligten (Parteien, Rechtsanwälte, Zeugen, Sachverständige) sollten künftig an der mündli­chen Verhandlung im Wege einer Videokonferenz teilnehmen können. Die anderen Prozessord­nu­ngen enthalten - mit gewissen Variationen - vergleichbare Regelungen.

Passiert ist bislang wenig. Die Erfahrungen mit Videokonferenzen waren in den wenigen Fällen, in denen sie genutzt wurden, zwar durchweg positiv. Insbesondere die Finanzgerichte machten sehr gute Erfahrungen. Schon der Rechtsausschuss beklagte die schlechte Ausstattung der Justiz. Dies dürfte ein Schlüssel für die geringe praktische Relevanz der Neuregelung gewesen sein. Viele Gerichte verfügten allenfalls über einen mit der entsprechenden Technik ausgestatteten Sitzungssaal, Technik und Erreichbarkeit waren nicht ideal.

Die Corona-Pandemie sorgt für nachhaltige Veränderung des öffentlichen Lebens in Deutschland. Viele Menschen sind täglich in Videokonferenzen und stellen fest, wie einfach und effektiv dies mit moderner Technik umgesetzt werden kann. Auch in der Justiz steigt das Interesse an Videokonferenzen deutlich an. Allerdings stellen sich dabei auch viele Fragen: Angefangen von der richtigen Technik über die Einhaltung des Datenschutzes bis hin zur Frage des Herstellens der Gerichtsöffentlichkeit und anderer Verfahrensgrundsätze.  Der EDV Gerichtstag möchte mit dieser virtuellen Konferenz den aktuellen Stand erheben, die bestehenden Herausforderungen, datenschutzrechtliche Anforderungen, den Bedarf in der Praxis und strategische Optionen für die Zukunft diskutieren. Dabei sollen auch Impulse für die aktuellen Gesetzgebungsvorhaben und die Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen gegeben werden.

 

Anmeldung bitte per E-Mail an  edvgt(at)jura.uni-sb.de    

Teilnehmer erhalten zunächst eine Anmeldebestätigung und vor Start der Veranstaltung einen Link mit den entsprechenden Einwahldaten zur Teilnahme an der Veranstaltung.