SPD, CDU und FDP bilden Koalition für Internet-Sicherheit

Parteiübergreifende Zusammenarbeit in der Nationalen Initiative für Internet-Sicherheit (NIFIS; www.nifis.de)

Frankfurt am Main, 15. Dezember 2005 - Das zähe Ringen der großen Volksparteien um die Koalitionsvereinbarung ist vorüber. Einer der ganz wenigen Punkte, in denen sich die neuen Volksvertreter von Anfang an einig waren, ist der Kampf gegen die wachsenden Gefahren aus dem Internet. Wenn es um den Schutz wichtiger Daten in Unternehmen geht, sind die Reihen geschlossen.

Die für das Thema Internet zuständigen Spitzenpolitiker aus SPD, CDU und FDP haben sich zu einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit in der Nationalen Initiative für Internet-Sicherheit (NIFIS) entschlossen, um die Sicherheit der deutschen Wirtschaft im Cyberspace zu erhöhen.

Zu diesem Zweck sind die Bundestagsabgeordneten Dr. Martina Krogmann (CDU), Hans-Joachim Otto (FDP) und Jörg Tauss (SPD) dem Exekutivbeirat der NIFIS beigetreten. NIFIS wurde als Selbsthilfevereinigung der Wirtschaft gegründet, um für die Wirtschaft konkrete Maßnahmen gegen das wachsende Bedrohungspotenzial aus dem Internet bereitzustellen. "Die Politik spielt im Kampf gegen Cybercrime eine maßgebliche Rolle, weil sie den gesetzlichen Rahmen festlegt, in dem sich die Unternehmen gegen Angriffe aus dem Internet zur Wehr setzen können", erklärt Peter Knapp, Vorstandsvorsitzender der Nationalen Initiative für Internet-Sicherheit.

Dr. Martina Krogmann (CDU) ist Mitglied der CDU Medienkomission und seit Ende November 2005 Parlamentarische Geschäftsführerin in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bereits in der 14. und 15. Wahlperiode war sie Internetbeauftragte ihrer Fraktion. In Berührung mit dem neuen Medium kam sie schon während ihres Studienaufenthaltes in den Vereinigten Staaten, als sie die Vorzüge des Internet kennen und schätzen lernte - zu einer Zeit, als die neue Technologie in Deutschland noch in den Kinderschuhen steckte. Ihre Begeisterung für das Thema ist nie verflogen, und heute gilt sie als Expertin in Fragen rund um das Internet.

Jörg Tauss (SPD), 2002 als erster vom Verband der deutschen Internetwirtschaft zum "Internet-Politiker des Jahres" gewählt und von Focus-Online zu einem der dreißig für Deutschland wichtigsten Internet-Machern erklärt, gilt als langjähriger Internet-Verfechter. Als einer der ersten Abgeordneten des Deutschen Bundestages war er mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten. Seit 1999 ist Tauss Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, seit Oktober 2002 auch medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag.

Hans-Joachim Otto (FDP), in den letzten sieben Jahren medien- und kulturpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und somit zuständig für Internet und Medien, ist Mitte November 2005 zum Vorsitzenden des 20-köpfigen Bundestagsausschusses für Kultur und Medien benannt worden. Aufgrund seiner Funktion als Rechtsanwalt und Notar liegen ihm insbesondere rechtliche Themen im Zusammenhang mit dem Internet am Herzen. So setzt er sich schon seit Jahren stark für die Bekämpfung der Kriminalität im World Wide Web ein. Mit der Einführung eines Weblog hat Otto neue Wege in der Öffentlichkeitsarbeit eines Mitgliedes des Bundestages beschritten.

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